Die 36. öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung findet am Montag, dem 10.09.2018, um 17:00 Uhr, im Rathaus (Demmlersaal), Am Markt 14, 19055 Schwerin statt. Die Sitzung wird per Livestream unter www.schwerin.de übertragen.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
- Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit und Festsetzung der Tagesordnung
- Mitteilungen des Stadtpräsidenten
- Mitteilungen des Oberbürgermeisters
- Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
4.1. Berichtsantrag | Umsetzung sprachlicher Barrierefreiheit in der Landeshauptstadt Schwerin
I / Büro der Stadtvertretung
4.2. Berichtsantrag | Nutzung der Schwerin Card
I / Büro der Stadtvertretung
- Schriftliche Anfragen aus der Stadtvertretung
5.1. Schriftliche Anfragen zur Sitzung der Stadtvertretung
5.2. Schriftliche Anfragen zwischen den Sitzungen Stadtvertretung
- Bestätigung der Sitzungsniederschrift der 35. Sitzung der Stadtvertretung vom 18.06.2018
- Personelle Veränderungen
- Schwerin beteiligt sich am Landesprogramm Bürgerarbeit
Antrag Fraktion DIE LINKE
- Initiative „Verhältnisprävention“ der NVKH umsetzen - Schattengenerierung im öffentlichen Raum stärken
Antrag Fraktion DIE LINKE
- Einführung eines Budgets für Ortsbeiräte
Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Plattdeutsche Sprache
Antrag Mitglied der Stadtvertretung Karsten Jagau (ASK)
- Soziale Beratungslandschaft in Schwerin weiterentwickeln
Antrag SPD-Fraktion
- Bebauungsplan Nr. 98.16 "Wohnquartier Anne-Frank-Straße"
- Satzungsbeschluss -
III / Fachdienst Stadtentwicklung und Wirtschaft
- Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer in der Landeshauptstadt Schwerin
I / Fachdienst Finanzwirtschaft, Stadtkasse
- Verwendung der Zuweisung des Landes für die Verbesserung der Kindertagesbetreuung im Jahr 2018
II / Fachdienst Bildung und Sport
- Erweiterung des Trägerkreises der KSM - Kommunalservice Mecklenburg AöR um die Stadt Grabow und das Amt Parchimer Umland
Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
- Zustimmung zur Teilnahme am Projektaufruf zum Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"
II / Fachdienst Bildung und Sport
- Straßenreinigung in Schwerin
Antrag Fraktion Unabhängige Bürger
- Verkehrssicherungspflicht auf kommunalen Erholungsflächen - Abschließen einer Vereinbarung mit dem Kreisverband der Gartenfreunde
Antrag CDU-Fraktion
- Aufstellung von Papierkörben
Antrag Mitglieder der Stadtvertretung (AfD) Petra Federau, Dirk Lerche, Dr. Hagen Brauer
- Abschluss der Sanierung für das Sanierungsgebiet "Feldstadt" durch Aufhebung der Sanierungssatzung gem. § 162 Baugesetzbuch (BauGB)
III / Fachdienst Stadtentwicklung und Wirtschaft
- Räumlichkeit für Ortsbeirat Friedrichsthal
Antrag Fraktion Unabhängige Bürger
- Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung
Antrag Fraktion DIE LINKE, Fraktion Unabhängige Bürger
- Zusammensetzung und Geschäftsordnung des Beirats für Planung und Baukultur (Gestaltungsbeirat) in der Landeshauptstadt Schwerin
Antrag Fraktion Unabhängige Bürger
- Regelung für die Pausenzeiten bei der Straßenmusik vereinfachen
Antrag CDU-Fraktion
- Denkmalschutz Gutshäuser
Antrag Mitglieder der Stadtvertretung (AfD) Petra Federau, Dirk Lerche, Dr. Hagen Brauer
- Kleingartenentwicklungskonzept für die Landeshauptstadt Schwerin
III / Fachdienst Stadtentwicklung und Wirtschaft
- Vorhaben- und Erschließungsplan (VEP) VII/92/01"Friedrichsthal Lärchenallee":
Beschluss über Abwägung und Aufhebung
III / Fachdienst Stadtentwicklung und Wirtschaft
- Instandsetzung der Straßenoberfläche der Straßenbahn-Brücke in der Lomonossow Straße
Antrag SPD-Fraktion
- Wiederbelebung des „Katzentisches“
Antrag Mitglieder der Stadtvertretung (AfD) Petra Federau, Dirk Lerche, Dr. Hagen Brauer
- Autofreier Sonntag
Antrag Mitglied der Stadtvertretung Karsten Jagau (ASK)
- Bebauungslücken | neuer Betreff: Bebauungslücken - Pilotprojekt soziale Bindung bei Verkauf/Bebauung
Antrag Mitglied der Stadtvertretung Karsten Jagau (ASK)
- Anwohnerkarten Schlossfestspiele für 2019
Antrag Mitglied der Stadtvertretung Karsten Jagau (ASK)
- 3 D Zebrastreifen
Antrag Mitglied der Stadtvertretung Karsten Jagau (ASK)
- Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss der Stadtvertretung vom 18.06.2018 zu TOP 25 - Zurückstellen der Maßnahme "Radschutzstreifen Lübecker Straße",
I / Fachdienst Hauptverwaltung
- Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss der Stadtvertretung vom 18.06.2018 zu TOP 9 - Familienjahreskarte für den Zoo, DS-Nr. 01372/2018
I / Fachdienst Hauptverwaltung
- Ergänzungsbeschluss zur Nachtragshaushaltssatzung 2018
I / Fachdienst Kämmerei, Finanzsteuerung
- Bebauungsplan Nr. 85.13 "Zentraldepot für Archäologie und Staatliches Museum Schwerin" - Beschluss über die Stellungnahmen - Satzungsbeschluss -
III / Fachdienst Stadtentwicklung und Wirtschaft
- Wirtschaftsplan 2018 des Eigenbetriebs Schweriner Abwasserentsorgung
Hier: Beschluss über die Zusammenstellung
Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
- Annahme von Geld- und Sachspenden
I / Büro des Oberbürgermeisters
- Benennung einer Familienbeauftragten in Schwerin
Antrag CDU-Fraktion
- Sozialer Wohnungsbau in Schwerin ermöglichen
Antrag Fraktion DIE LINKE
- Erhöhung der Anzahl der Nutzer der SchwerinCard
Antrag SPD-Fraktion
- Verbindungsweg Radfernweg Hamburg - Rügen mit Residenzstädteradrundweg - Abschnitt Dwang-Krösnitz einschließlich Brückenbauvorhaben vom Dwang zur Krösnitz
Antrag Fraktion Unabhängige Bürger
- Im Umweltverbund zur Schule
Antrag Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
- Änderung der Satzung der Ortsbeiräte
Antrag Mitglieder der Stadtvertretung (AfD) Petra Federau, Dirk Lerche, Dr. Hagen Brauer
- Paulshöhe DS 01515/2018 - Beratung und Beschluss durch Stadtvertretung
Antrag Mitglied der Stadtvertretung Karsten Jagau (ASK)
- Zeit für Alternativen – Vorhaben Videoüberwachung Marienplatz einstellen
Antrag Fraktion DIE LINKE
- Ausschilderung für den Schweriner Zoo prüfen
Antrag SPD-Fraktion
- Beschluss zur Verbesserung des Angebotes in der Schwimmhalle Großer Dreesch umsetzen
Antrag Fraktion DIE LINKE
- Personalsituation Helios-Klinik Schwerin
Antrag Fraktion Unabhängige Bürger
- Fortentwicklung von Großveranstaltungen und des Veranstaltungsmanagements
Antrag Fraktion DIE LINKE
- Förderung von Sportgroßveranstaltungen in der Landeshauptstadt Schwerin
Antrag Fraktion Unabhängige Bürger
- Kein Verkauf städtischer Flächen an den Islamischen Bund
Antrag Mitglieder der Stadtvertretung (AfD) Petra Federau, Dirk Lerche, Dr. Hagen Brauer
- Barrierefreier Zugang zu Veranstaltungen in der Aula der Volkshochschule (VHS)
Antrag Mitglied der Stadtvertretung Karsten Jagau (ASK)
- Maßnahmen Bienen - Halbjährlicher Bericht
Antrag Mitglied der Stadtvertretung Karsten Jagau (ASK)
- Prüfanträge
57.1. Prüfantrag | Bienensterben bekämpfen – Ausweisung alternativer Flächen für Bienen des Vereins „New Social Way“ prüfen
Antrag Fraktion DIE LINKE
57.2. Prüfantrag | Fördermöglichkeiten Bebauungslücken
Antrag Mitglied der Stadtvertretung Karsten Jagau (ASK)
57.3. Prüfantrag | Verkehrskonzept der historischen Altstadt (Schutzzone)
Antrag Mitglied der Stadtvertretung Karsten Jagau (ASK)
57.4. Prüfantrag | Mehr Sicherheit für unsere Kleinsten - Schulwegpläne für Schweriner Schulen
Antrag Fraktion DIE LINKE
57.5. Prüfantrag | Leerstandmanagement und Zwischennutzung
Antrag Mitglied der Stadtvertretung Karsten Jagau (ASK)
- Berichtsanträge
58.1. Berichtsantrag | Gute Lebensbedingungen für Ältere gestalten
Antrag Seniorenbeirat der Landeshauptstadt Schwerin
- Akteneinsichten
Nicht öffentlicher Teil
- Mitteilungen des Stadtpräsidenten
- Mitteilungen des Oberbürgermeisters
- Prüfergebnisse und Berichte des Oberbürgermeisters gem. § 8 Abs. 4 der Geschäftsordnung
- Unternehmensangelegenheiten SWS-Gruppe - Hingabe einer kommunalen Ausfallbürgschaft zu Gunsten der Energieversorgung Schwerin GmbH & Co. Erzeugung KG (EVSE)
Gesellschaft für Beteiligungsverwaltung
- Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2014 der Landeshauptstadt Schwerin
I / Rechnungsprüfungsamt
Öffentlicher Teil
- Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Landeshauptstadt Schwerin und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014
Stadtvertretung/Fraktionen/Beiräte