Abwasser einleiten

Als Niederschlagswasser wird das von Niederschlägen aus dem Bereich von bebauten oder befestigten Flächen abfließende und gesammelte Abwasser bezeichnet.

Niederschlagswasser soll ortsnah versickert, verrieselt oder direkt oder über eine Kanalisation ohne
Vermischung mit Schmutzwasser in ein Gewässer eingeleitet werden, soweit dem weder wasserrechtliche noch
sonstige öffentlich-rechtliche Vorschriften noch wasserwirtschaftliche Belange entgegen stehen.

Wer Niederschlagswasser in ein Gewässer (Grundwasser, Oberflächengewässer) oder den Untergrund einleiten will, benötigt gemäß § Wasserhaushaltsgesetz eine Erlaubnis der zuständigen Wasserbehörde. Nur unbelastetes Grund-, Quell- und Niederschlagswasser aus Einzelanlagen darf ohne Erlaubnis in ein Oberflächengewässer eingeleitet werden.

Die notwendigen Daten zur Bemessung von Anlagen zur Ableitung von Niederschlagswasser - wie Bemessungsregen und Wiederkehrintervall - sollten bereits in der Planungsphase mit der Wasserbehörde abgestimmt werden.  

Für die Einleitung von größeren Mengen Niederschlagswasser in ein Gewässer wird ggfls. eine Abgabe erhoben.

Grundstücke, die nicht an die öffentliche Kanalisation angeschlossen sind, müssen eigene Anlagen zur Abwasserentsorgung betreiben. Wenn keine wasserrechtliche Einleiterlaubnis vorliegt, muss das Abwasser in einer abflußlosen Sammelgrube aufgefangen und durch die Beauftragten der Stadt Schwerin abgefahren werden.

Wenn der Betreiber der Abwasseranlage im Besitz einer gültigen Einleiterlaubnis ist und die Kläranlage ordnungsgemäß betrieben wird, kann die Einleitung des geklärten Abwassers in das erlaubte Gewässer bzw. in den Untergrund erfolgen.

Wenn es sich um häusliches Abwasser und weniger als 8 m³ täglich handelt spricht man von einer Kleinkläranlage.

Falls die Kleinkläranlage nicht den allgemein anerkannten Regeln der Technik entspricht, so ist diese nach Aufforderung der Wasserbehörde anzupassen. Hier ist insbesondere die Nachrüstung einer biologischen Reinigungsstufe als Hauptmaßnahme zu nennen.  Unter bestimmten Voraussetzungen werden hierfür Fördermittel gewährt.

In der Verordnung über die Selbstüberwachung von Abwasseranlagen und Abwassereinleitungen (Selbstüberwachungsverordnung - SÜVO) sind die Pflichten der Betreiber von Abwasseranlagen geregelt, die erlaubnispflichtig Abwasser in ein Gewässer (Direkteinleiter) oder genehmigungspflichtig in die Kanalisation (Indirekteinleiter) einleiten.

Die Betreiber bestimmter Abwasseranlagen haben gemäß SÜVO Messungen und Untersuchungen, Zustands-und Funktionskontrollen durchzuführen oder zu veranlassen, ggfls. ein Abwasserkataster und ein Betriebstagebuch zu führen. Genehmigungspflichtige Indirekteinleitungen, größere, erlaubnispflichtige Regenwassereinleitungen sowie die gesamte öffentliche Kanalisation unterliegen der SÜVO.

Kleinkläranlagen bis 8m³/Tag fallen nicht unter die SÜVO. Alle Abwasserkanäle und Schächte die unter den Geltungsbereich der SÜVO fallen sind auf ihre Dichtheit hin zu prüfen. Die Prüfung ist alle 10 bzw. 15 Jahre zu wiederholen.

Bei den in den vergangenen Jahren umfangreich neugebauten Anlagen und Leitungen wurde die Dichtheit gleich mit überprüft. Die öffentlichen Regenwassereinleitungen sowie die Schmutz-und Mischwasser-Kanalisation werden durch die Schweriner Abwasserentsorgung-SAE entsprechend SÜVO betrieben und überprüft.

Neben den Anforderungen aus der o. g. Verordnung sind alle Abwasseranlagen entsprechend den allgemein anerkannten Regeln der Technik zu betreiben. Das heißt u.a. dass die Anlagen entsprechend dem zugehörigen technischen Regelwerk, z. B. ATV/DWA und DIN Vorschriften betrieben werden müssen. Hier greift in letzter Zeit auch verstärkt die Europäische Normung. So müssen Leichtflüssigkeitsabscheider entsprechend DIN EN 858-1, DIN EN 858-2 und DIN 1999-100 betrieben werden.

Die Europäische Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (IE-RL) hat zum Ziel, bestimmte umweltrelevante Industrieanlagen einheitlich und systematisch für alle Umweltbereiche behördlich zu überwachen. Unter anderem fordert die IE-Richtlinie die Einrichtung eines Systems für Umweltinspektionen und die Aufstellung von Überwachungsplänen und Überwachungsprogrammen.  Für die Umsetzung der europaweit geltenden IE-RL hat die Bundesregierung die Industriekläranalgen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung (IZÜV) vom 02.Mai 2013 erlassen. Gemäß § 9 Abs.2 der IZÜV ist es Aufgabe der zuständigen Behörden, Überwachungsprogramme zu erstellen und regelmäßig zu aktualisieren. In diesem Zusammenhang sind u.a.  in bestimmten Zeitabständen vor Ort-Besichtigungen durchzuführen, in deren Ergebnis Umweltberichte anzufertigen sind. Sowohl das Überwachungsprogramm als auch die Umweltberichte sind gemäß § 4 IZÜV der Öffentlichkeit bekannt zu machen. In den nachfolgenden Dokumenten ist das Überwachungsprogramm der unteren Wasserbehörde Schwerin sowie eine tabellarische Übersicht der nach IE-Richtlinie überwachungsbedürftigen Anlagen einsehbar.

Zusammenstellung der von der unteren Wasserbehörde der Landeshauptstadt Schwerin zu überwachenden Anlagen  mit Vor-Ort- Besichtigungszyklen: