Begriffe und Erklärungen

Die möglichen Inhalte eines Bebauungsplans sind in § 9 BauGB abschließend festgelegt. Festsetzungen können nur aus städtebaulichen Gründen getroffen werden.

Beispiele für mögliche Inhalte nach § 9 BauGB sind:

• Art und Maß der baulichen Nutzung sowie überbaubare Grundstücksflächen: Wo darf ich als Grundstückseigentümer was und wie bauen?
• Flächen für den Gemeinbedarf (z.B. Schulen)
• Verkehrsflächen
• Ver- und Entsorgungsflächen
• öffentliche und private Grünflächen
• Flächen zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen (z.B. Lärmschutzmaßnahmen)
• Wasserflächen
• Landwirtschaft und Wald
• Maßnahmen und Flächen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Natur und Landschaft

Bebauungspläne werden nicht flächendeckend für das gesamte Stadtgebiet aufgestellt, sondern nur für abgegrenzte Geltungsbereiche „sobald und soweit“ für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich (§ 1 Abs.3 BauGB).

Bebauungspläne werden für unterschiedliche Plangebiete erstellt , so dass die Inhalte der Bebauungspläne für jeden Einzelfall ausgestaltet werden.

Bebauungspläne können so für Neubaugebiete mit umfassenden Planaussagen oder für die Überplanung von bereits bebauten Bereichen mit unterschiedlichen Aussagetiefen von einer vollständigen Neuplanung bis hin zu beispielsweise einer rein textlichen Festlegung von Nutzungsarten.

In seltenen Fällen können Bebauungspläne grundsätzlich auch für Gebiete erstellt werden, die überhaupt nicht bebaut werden sollen, sondern nur nicht-bauliche Zielsetzungen wie Freiflächen besitzen.

Ein Bebauungsplan kann auch durch einen städtebaulichen Vertrag ergänzt werden, in dem zwischen Stadt und Vorhabenträger noch weitere Inhalte verbindlich geregelt werden.

Weiterhin besteht bei einigen Planinhalten die Möglichkeit, das Verfahren zu verkürzen, um den Planungsprozess beschleunigen zu können:

Die Aufstellung im vereinfachten Verfahren nach §13 BauGB: Wenn der Bauleitplan oder seine Änderung oder Aufhebung keine wesentlichen Änderungen der bestehenden Zulässigkeit von Vorhaben hervorruft sowie keine gravierenden Auswirkungen auf die Umwelt zu erwarten sind, kann auf einzelne Verfahrensschritte verzichtet werden. Dies betrifft die erste Stufe der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung sowie den möglichen Verzicht auf Umweltprüfung und Umweltbericht.

Bebauungspläne der Innenentwicklung nach §13a BauGB: Dieses Instrument wurde eingeführt, um die Innenentwicklung (als Gegenteil der Neuinanspruchnahme von Flächen auf der „grünen Wiese“) zu vereinfachen. Unter bestimmten Kriterien können hier die Vorschriften des vereinfachten Verfahrens angewendet werden. Zusätzlich werden Maßnahmen nicht als Eingriff in Natur und Landschaft gewertet, müssen also auch nicht ausgeglichen werden.

Ein Bebauungsplan besteht in der Regel aus zeichnerischen und schriftlichen Festsetzungen. Diese Festsetzungen werden in einer Begründung einschließlich eines ausführlichen Umweltberichts erläutert. Bebauungspläne können in besonderen Situationen auf zeichnerische oder schriftliche Festsetzungen beschränkt werden. Die Begründung einschließlich Umweltbericht ist in jedem Fall erforderlich.